Ohne Mobilität keine Prosperität

Über 100 CDU Mitglieder folgten am vergangenen Freitag der Einladung zum CDU Kreisparteitag in die Festhalle Rosenfeld.

Staatssekretär Norbert Barthle sprach beim CDU Kreisparteitag in Rosenfeld. Das Bild zeigt von links: Norbert Lins MdEP, Dörte Conradi, Staatssekretär Norbert Barthle MdB,  Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Thomas
Staatssekretär Norbert Barthle sprach beim CDU Kreisparteitag in Rosenfeld. Das Bild zeigt von links: Norbert Lins MdEP, Dörte Conradi, Staatssekretär Norbert Barthle MdB, Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Thomas

Neben Delegiertenwahlen stand als Gastrender der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Norbert Barthle MdB auf dem Programm.

CDU Kreisvorsitzende Dörte Conradi konnte zum jährlichen Partietag alle für die CDU im Kreis verantwortlichen Abgeordneten begrüßen. Zu Gast waren der Europaabgeordnete Norbert Lins, die beiden Bundestagsabgeordneten Annette Widmann-Mauz und Thomas Bereiß wie auch die beiden Landtagsabgeordneten Landrat Günther-Martin Pauli und Karl-Wilhelm Röhm. Zudem war die CDU Landtagskandidatin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zum Parteitag nach Rosenfeld gekommen. Dörte Conradi kündigte für die CDU Mitglieder trotz dem brennenden Thema Flüchtlinge den Schwerpunkt des Abends auf die Infrastruktur an.

Der Hausherr des Abends Bürgermeister Thomas Miller konnte den Teilnehmern vom Parteitag die Stadt Rosenfeld vorstellen. in den Mittelpunkt seines Grußwortes stellte Thomas Miller die Historische Altstadt, etliche überregionale Veranstaltungen in der Stadt und auch den erfolgreichen  Wirtschaftsstandort auf dem Kleinen Heuberg vor.

Günther Martin Pauli begrüßte im Namen aller Abgeordneten die Parteimitglieder. Er nannte die Union als größte politische Kraft im Kreis und forderte den Ausbau von Verkehr und Breitband, damit der Landkreis nicht von den Ballungsräumen abgekoppelt wird. Der Landrat lobte und dankte allen Helfern, welche sich ehrenamtlich in der LEA in Meßstetten einsetzten und sieht in dem Thema Flüchtlinge auch in den nächsten Monaten ein Schwerpunkt in der politischen Diskussion.

Unter dem Punkt Wahlen wurde für den aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedenen Schriftführer Karl Locher Remo Bühler als Nachfolger gewählt. Weiterhin fanden die Delegiertenwahlen  für den Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag für die Jahre 2016 – 2017 statt.

Gespannt waren die CDU Mitglieder auf das Referat des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle, wobei sich der Abgeordnete aus Nordwürttemberg sich sein Standing zur Erreichung der Nullverschuldung als haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion erworben hatte. Im Februar ist der langjährige Abgeordnete in das Amt des Staatssekretärs berufen worden. Norbert Barthle kündigte eine Steigerung des Verkehrsaufkommens in den nächsten 15 Jahren im Individualverkehr auf 13 Prozent und im Schwerverkehr auf 38 Prozent an. Ein Problem sah der Verkehrsexperte in der schweren Belastung der Bundesstraßen im Kreis. Mit einem Fünfpunkteplan möchte die Bundesregierung in den nächsten Jahren den Straßenbau forcieren. Innerhalb der kommenden drei Jahren sollen 40 Prozent mehr Mittel ausgeben werden. Aktuell wurden von 70 freigegebenen Bauprojekte 15 in Baden-Württemberg frei geben. Er munterte die Kommunalpolitiker zum „planen, planen und nochmals planen“ auf, denn nur geplante Projekte können zum Bau freigegen werden, so Norbert Barthle. Die Verbesserung der Finanzierung ist mit der LKW Maut und der hoffentlich bald eingeführten PKW Maut vorgesehen, so der Staatsekretär. Auch wird mehr Gewicht dem ÖPP, (Öffentliche-Private Partnerschaften) im Straßenbau gewidmet. Die Aufteilung der Mittel soll auf 2/3 von Erhalt und 1/3 auf Neubau verteilt werden. Norbert Barthle nannte den Stau als größten wirtschaftlichen Schaden.

Was in den nächsten 15 Jahren alles gebaut werden soll im Bund, wird aktuell im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben. Dabei sind 170 Projekte aus Baden-Württemberg angemeldet. Entschieden wird jetzt im Ministerium, welche Vorhaben in den vordringlichen Bedarf kommen. Der Plan soll realistisch aufgestellt werden und in Kürze vorliegen, so der Abgeordnete. Wichtig bei der Entscheidung im Ministerium sind der Durchfluss der Verkehrsströme und auch die Bildung von Achsen. Vorgesehen ist auch ein Brückenbauplan mit 2 Mrd. Euro und die laufenden Planungen von fünf Bahnvorhaben konnte Norbert Barthle seinen Parteifreunden vorstellen. Ein weiteres Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2018 alle Gemeinden mit einem schnellen Internet mit einer Datenübertragung 50 MB/s zu versorgen. Dazu gibt es je nach finanzieller Lage der Gemeinden einen Bundeszuschuss von 50 – 70 Prozent. Rechnet man den Landeszuschuss mit ein, so verbleiben den Gemeinden ein Kostenfaktor von 10 Prozent.

Am Ende des Parteitages bedankte sich Dörte Conradi bei Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle für seinen Besuch in Rosenfeld mit einem Präsentkorb und, damit er nicht vergesse, dass im Zollernalbkreis  zukünftig die Bagger rollen sollen, mit einem kleinen Bagger sowie beim SV Rosenfeld und dem Posaunenchor Kleiner Heuberg für die Mitwirkung beim CDU Kreisparteitag.

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